E-Scooter brauchen sinnvolle Regeln - SPD beantragt Abstellregelungen für Trudering, Riem und die Messestadt
Sie sind Teil des Straßenbilds geworden: Falsch abgestellte oder hingeworfene E-Scooter finden sich überall in Trudering, Riem und der Messestadt. Sie liegen auf Wegen oder in Wiesen, versperren Einfahrten oder blockieren Kurven. Ein Problem, das mittlerweile fast jede*r kennt und viele Menschen auch zurecht aufregt.
Die SPD-Fraktion hat nun die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen. Sie forderte in der letzten Sitzung des Bezirksausschusses die Einführung von Abstellregelungen durch die Stadt München und die Betreiber. Die anderen Fraktionen folgten den Sozialdemokraten und stellten sich hinter deren Initiative. Zusätzlich wurde auch ein Antrag von ÖDP und Freien Wählern zum selben Problem abgestimmt.
SPD-Fraktionsvorsitzende und Antragstellerin Eva Blomberg dazu:
„Wir wollen nicht, dass Fußgängerinnen und Fußgängern die Wege versperrt und Radfahrende gefährdet werden. Besonders haben wir Kinder, Ältere und Menschen mit Behinderung im Blick. Sie können die schweren Scooter nicht beiseiteschieben oder bemerken sie zu spät.“
In der Innenstadt gibt es dank des Einsatzes von Oberbürgermeister Dieter Reiter seit kurzem spezielle Abstellflächen für E-Scooter, nur dort sollen sie ordentlich abstellt werden. Die örtliche SPD sieht nicht, warum es nicht auch für Trudering, Riem und die Messestadt eine funktionierende Lösung geben sollte.
Die Lösung kann auch eine andere Form annehmen als die Roller-Parkplätze der Innenstadt. Ziel muss aber sein, eine Gefährdung und Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer zu unterbinden.
Blomberg fügt an:
„E-Scooter sollen auch weiterhin möglich sein. Die Sozialdemokratie will einen Mix aus verschiedenen Verkehrsmitteln. Dafür braucht es aber funktionierende Regeln. Genauso wie wir bei Autos keine Falschparker wollen oder Verkehrsregeln auch für Radelnde gelten müssen“
Michael Welzel, in der SPD-Fraktion zuständig für Verkehrspolitik, bekräftigt:
„Als SPD wollen wir sichere Mobilität, an der alle teilnehmen können. Sei es zu Fuß, im wichtigen ÖPNV, mit dem Rad oder dem Auto. Klare Vorgaben, ein bisschen Verständnis und Gemeinsinn – dann kriegen wir das zusammen hin.“