Wie gelingt Integration? - Podiumsdiskussion der SPD in der Messestadt Riem
Hochrangige Podiumsdiskussion in der Messestadt Riem. MdL und Landtags-Fraktionschef Markus Rinderspacher hatte in das Kulturzentrum eingeladen, um mit der Integrationsministerin Baden-Württembergs, Bilkay Öney, sowie mit Stadtrat Yasar Fincan und der Landtagsabgeordneten Isabell Zacharias das Thema "Wie gelingt Integration?" zu erörtern. In der Messestadt Riem leben Menschen aus mehr als 100 Nationen friedlich zusammen. Rinderspacher nannte das Thema "Integration" eine der wichtigen Zukunftsaufgaben unserer Gesellschaft. Bis 2022 würde bei den unter 18-jährigen jeder Dritte in Bayern einen Migrationshintergrund haben. In Stichworten skizzierte er den Entwurf seiner Fraktion zu einem Integrationsgesetz, der neben bildungspolitischen Aspekten (Deutschunterricht und kostenfreies, verpflichtendes Kindergartenjahr) auch mehr Teilhabe von Migranten vorsieht, z.B. in wichtigen landespolitischen Institutionen wie dem Rundfunk- oder Seniorenrat oder in Ausländerbeiräten, die es obligatorisch in allen Städten über 30.000 Einwohner geben solle.
Integrationsministerin Bilkay Öney lieferte nach einem Jahr im Amt in Stuttgart einen ersten Rechenschaftsbericht aus dem Nachbarland ab. Neben einem Runden Tisch für einen interreligiösen Dialog hatte sie in Baden-Württemberg unter anderem Verbesserungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen durchgesetzt und ein Landesanerkennungsgesetz für die Qualifikation ausländischer Berufsabschlüsse angekündigt. Sowohl Yasar Fincan als auch Isabell Zacharias begrüßten in der Diskussion die Initiativen und nannten diese "gute Vorbilder für Bayern". Sie verwiesen auf die Integrationserfolge in München, so hat die Landeshauptstadt 2009 bei einem Vergleich integrationspolitischer Indikatoren unter 20 Großstädten den Spitzenplatz belegt. Unter den Gästen waren auch Münchens Kreisverwaltungsreferent Dr. Wilfried Blume-Beyerle, Bezirksrätin Hiltrud Broschei und Stadtrat Ingo Mittermaier.